Erscheinungsdatum: Mai 2010

Inhaltsverzeichnis

Rechtsprechung

• Seite 67 Kompakt
• Seite 68 Spannende Entwicklung: Die Health Claims Verordnung in der gerichtlichen Praxis.
  • Von RAin Dr. Claudia Seitz und Boris Riemer (Kanzlei Seitz und Riemer, Lörrach)
• Seite 72 Aminosäuren in Ergänzungsmitteln: Das deutsche Verbot verstößt gegen europäisches Recht und ist unwirksam.
  • Von RAin Christel Sachs, Kanzlei Sachs, Hamburg)
    
• Seite 74 Was sind Meeresfrüchte? VGH Baden-Würtemberg: Unrichtig beschreibende Verkehrsbezeichnungen sind nicht ohne Weiteres irreführend.
  
  • Von RA Thomas Salomon (Lovells, Hamburg)
• Seite 76 Werben im Sog fremder Marken: Werbung auf Internet-Suchmaschinen wie Google blüht. Nun hat der EuGH erstmalig Grenzen im Markenrecht gezogen - allerdings bislang unvollständig. 
  • Von RA Fabian Ziegenaus (Linklaters, Düsseldorf)
    
• Seite 80 Von Knoblauch und Zimt: Weiteres BGH-Urteil zur Frage, wann ein (diätisches) Lebensmittel vorliegt und kein Funktionsarzneimittel.
  • Von RA Harald Dittmar (Dittmar Rechtsanwälte, Mannheim)
• Seite 82 Gib mir die Kugel: Der BGH stellt keine besonders hohen Anforderungen an die Durchsetzungskraft einer Formmarke.
  • Von RA Tim Günther und RA Dr. Volker Römermann (Römermann, Hannover)

• Seite 84 Graue Haare für Hersteller: Die Bewesilast zur Einteilung der "Graubehaarten Zistrose" wird vom OVG Münster den Produzenten zugeschoben.
  • Von RA Thomas Bruggmann (Juravendis, München)

Titel: Qualität von Lebensmitteln

• Seite 86 Vermarktung gerät zur Lotterie: Die Hersteller von Lebensmitteln sitzen zwischen den Fronten
• Seite 88 Interview mit Prof. Dr. Achim Stiebing 

 Service

• Seite 66 Leserbriefe

Rechtspolitik

• Seite 90 Viel zu beachten: Die Hersteller müssen sich bei der neuen EU-Aromenverordnung auf viel Neues einstellen.
  • Von Andreas Petke (Quandt Qualitätssicherung GmbH)
• Seite 93 Streng /un-)vertraulich: Daten der Hersteller werden bei der EFSA nicht vertraulich behandelt.
  • RA Marc L. Holtdorf und RA Dr. Gunnar Sachs (Clifford Chance, Düsseldorf)
    
• Seite 96 Wie teuer sind Herkunftsangaben: Käufer würden kaum einer verbindlichen Herkunftsbezeichnung zustimmen.
  • Von RAin Dr. Danja Domeier (Osborne Clarke, München)
• Seite 99 Nicht immer passt es: Die kartellrechtliche Beurteilung von Gütezeichengemeinschaft?
  
  • Von Nicole Conte-Salinas (Krell Weyland Grube, Gummersbach)
• Seite 101 Diät ist angesagt: Diätische Lebensmittel und ihr Stand in der Rechtsprechung
  • Von RA Thomas Büttner (Forstmann, Büttner und Krüger, Frankfurt))
• Seite 107 Im Pranger: Die Pankower Ekelliste spielte beim 23. Deutschen Lebensmittelrechtstag eine zentrale Rolle.
• Seite 109 Das neue EU-Bio-Logo: Wann und wofür? Und wöfür nicht?
  
  • Von RA Hanspeter Schmidt (Kanzlei Schmidt, Freiburg)
• Seite 112 Wettlauf der Fälscher: Beim 4. Karlsruher Lebensmittelsymposium stand das Thema Lebensmittelsicherheit im Fokus.
• Seite 114 Biowasser überflüssig oder überfällig: Der Standpunkt der Hersteller im Streit über die Zulassung von Biomineralwasser.
  
  • Von Albert Rau (Patentanwaltskanzlei Rau, Schneck & Hübner)

Branche

Seite 116 Wettbewerb belebt das Geschäft: Die Forschungsstelle für Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth feiert ihr 20-jähriges Jubiläum.

Seite 118 Menschlich: Dr. Detlef Groß, Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V.