Erscheinungsdatum: Februar 2010

Inhaltsverzeichnis

Rechtsprechung

• Seite 7 Kompakt
• Seite 12 Kein Schutz vor Thüringer Klößen: Bundespatentgericht widerspricht der Eintragung als geographische Herkunfstangabe.
  • Von RA Dietrich Gorny (Kanzlei Gorny, Frankfurt a. Main)
• Seite 14 Ist die Paradiesnuss ein Novel Food: Landgericht Hagen verneint diese Frage. Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
  • Von RAin Christel Sachs, Kanzlei Sachs, Hamburg)
    
• Seite 17 Weitere Flanken gegen Bachblüten: Berliner Kammergericht untersagt u.a. die Produktbezeichnung "Original Notfallprodukte nach Dr. Bach" als irreführend"
  
  • Von RA Thomas Bruggmann (Juravendis Rechtsanwälte, München)
• Seite 19 Wann ist ein Wein bekömmlich?: Wein im Blickfeld der Health-Claims-Verordnung. Strikte Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz. "Bekömmlich" weise auf einen Gesundheitsbezug hin. 
  • Von RA Dr. Andreas Wehlau, (Gleis Lutz, München)
    
• Seite 22 Ein bisschen mehr Rechtssicherheit: Der Entwurf der Vertikal-GVO 2010. Eine rechtliche Wertung und Analyse sowie der Fallstricke.
  • Von RA Dr. Christian Andrelang (Osborne Clarke, München)
• Seite 25 Die Abschaffung der Diabetiker-Essen: Die speziellen Regelungen für Diabetiker-Lebensmittel sollen gestrichen werden.
  • Von Sandra Heck (Krell Weyland Grube, Gummersbach)

Titel: Kaffee-Kartell

• Seite 8 Kartellamt sprengt Kaffeekartell: Die Kaffeeröster Tchibo, Dallmayr und Melitta sollen ca. 160 Mio. Euro Strafe zahlen, weil sie Preise abgesprochen haben.
• Seite 12 Nur der Erste erhält den "Bonus": Interview mit Kay Weidner, Pressesprecher am Bundeskartellamt.

 Service

• Seite 45 Buchtipps
  
• Seite 45 Leserbriefe

Rechtspolitik

• Seite 27 Verbraucherschutz auf dem Vormarsch: Vom Wandel der Überwachungs- und Rechtssprechungspraxis bei Lebensmittelbedarfsgegenständen.
  • Von RA Dr. Carsten P. Oelrich (Zenk Rechtsanwälte, Hamburg)
• Seite 29 Bio: Der kleine Unterschied: OLG Hamburg: Ein Tabakunternehmen darf nicht mit dem Zusatz "Bio" werben.
  • Von RAin Lilian Sträter (Dr. Schmidt-Felzmann & Kozianka, Hamburg)
    
• Seite 31 Ein langer Weg: Das neue EU-Bio-Zeichen, die Folgen und ein Ausblick.
  • Von Martina Merz (Merz Punkt) und Christoph Spahn
• Seite 34 Alles viel einfacher: Neue Importregelungen der EU-Öko-Verordnung sind in Kraft. Was ändert sich?
  
  • Von Beate Huber (FiBL, Schweiz)
• Seite 38 Alles Wasser oder auch ein wenig Bio: Zur rechtlichen Bedeutung der Bezeichnug "Biomineralwasser"
  • Von RA Peter Hahn (Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bundes)
• Seite 41 Heiße Phase: Das HCVO-Zulassungsverfahren nimmt Fahrt auf.
  • Von RA Marc L. Holtdorf und RA Dr. Gunnar Sachs (Clifford Chance, Düsseldorf)
• Seite 46 Sicherer als sicher: Die Bewältigung Risiken war das Thema der BfR-Stakeholder-Konferenz. Teilnehmer diskutierten über das erforderliche Maß an Sicherheit.
  
  • Von Dr. Christina Rempe
• Seite 48 mehr Informationen: Das 3. Marburger Symposium berichtete über mehrere Pilotprojekte. der Verbraucher rückt immer mehr in den Vordergrund.
• Seite 50 Farbe bekennen: Färbende Lebensmittel als rechtssichere Alternative zu Farbstoffen?
  
  • Von RAin Dr. Ina Gerstberger (Gerstenberg Rechtsanwälte, München) und Dr. Dirk Cremer (DSM Nutritional Products Ltd., Basel)

• Seite 55 Verbraucherschutz durch Informationen: Symposium der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth zum aktuellen Konsumentenschutz.
  
  • Von Laura Schnall (Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth)

Branche

Seite 57 Ein Netzwerk für Entscheider: Arbeitskreis "Risikomanagement für Unternehmen der Ernährungswirtschaft" beschäftigt sich verstärkt mit Lebensmittelrecht.

Seite 59 Menschlich: Dr. Markus Weck, Geschäftsführer im Verband der Hersteller kulinarischer Lebensmittel e.V.